Bereits vor einiger Zeit habe ich in meinem Videonewsletter über das Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit berichtet. Jetzt stehen die Positionen von Rat und Parlament und wir können in den Trilog starten. Hier wird in dem nun der konkrete Gesetzestext verhandelt. Mit welchen Forderungen wir als Parlament in die Verhandlung starten, erfährst du ebenfalls im Video. Hier gelangst du direkt zu diesem Thema.
Die gute Nachricht kam in dieser Woche aus Polen. Hier konnte sich die vereinte Opposition unter Donald Tusk von den Christdemokraten, der sozialdemokratischen Lewica Partei und dem Parteienbündnis PL 2050 eine knappe Mehrheit sichern. Die PiS-Regierung ist somit abgewählt. Das ist ein deutliches Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Mehr dazu erläutere ich im Videonewsletter. Hier kannst du direkt zu diesem Teil springen.
Wie stehst du zu diesen Themen? Schreib mir deine Meinung doch per Mail oder in den Kommentaren unter dem YouTube-Video. Ich freue mich auf deine Rückmeldung!
Solidarische Grüße
Dein René
Impressum:
Prof. Dr. René Repasi MdEP
Mitglied des Europäischen Parlaments
Mail: rene@repasi.eu
Homepage: www.repasi.eu