Viele Menschen lesen die aktuellen Nachrichten gerade mit größter Sorge. Die steigenden Energiepreise durch den Krieg in der Ukraine sind eine große Belastung für viele Bürger*innen. Olaf Scholz hat sehr früh erkannt, dass die Energiefrage uns sehr beschäftigen wird. Er hat direkt nach seiner Wahl zum Bundeskanzler noch im Dezember begonnen, Maßnahmen und Gesetze anzuschieben, die unsere Energieversorgung sichern und bezahlbar halten.

Weil er so früh mit den Vorbereitungen innerhalb der Regierung begann, können wir jetzt so schnell reagieren. Gestern hat er angekündigt, die Mehrwertsteuer auf Gas von 19 auf 7 Prozent zu senken. Damit sind die Entlastungen für sehr viele Privathaushalte insgesamt größer als die zusätzlichen Belastungen durch die Gasumlage.

Die Mehrwertsteuersenkung ist eine direkte Reaktion auf die beschlossene Gasumlage. Darüber hinaus stehen wir kurz vor Abschluss unserer Beratungen für ein drittes Entlastungspaket. Bei der Ausgestaltung der kommenden Maßnahmen ist die Gerechtigkeitsfrage für uns Sozialdemokrat*innen entscheidend.

Wir erhalten viele Zuschriften zu diesem Thema. Diese Rückmeldungen helfen uns, soziale Politik zu machen.

Welche Rückmeldungen erhaltet Ihr zur Senkung der Mehrwertsteuer? Nimm an meiner Umfrage teil:
Welche Rückmeldungen erhältst Du zur Senkung der Mehrwertsteuer? (spd.de)

Olaf ist ein guter Kanzler für unser Land. Seine besonnene und zugleich sehr tiefgehende Befassung mit den Herausforderungen wird uns gut durch diese Krise bringen. Er regiert ruhig und trifft die richtigen Entscheidungen. Außerdem vergisst er die zukünftigen Aufgaben nicht. Denn neben der aktuellen Krise verschärft sich auch der Klimawandel immer weiter.

Gemeinsam packen wir das: Olaf und wir als Partei wissen, dass wir Entscheidungen treffen müssen, um unser Land und unsere Wirtschaft klimagerecht und sozial umzugestalten. Wir wollen Wege aufzeigen, wie wir die Digitalisierung zu unserem Vorteil nutzen können. Gemeinsam entwerfen wir neue politische Konzepte – damit auch morgen ein guter Tag werden kann.

Bringt Euch ein und diskutiere mit, zum Beispiel in der Onlinekonferenz zu Ideen zur klimagerechten Wirtschaft mit Matthias Miersch am 23. August von 19 bis 20 Uhr.
Onlinekonferenz (spd.de) Diskutiert jetzt darüber mit mir, bitte speichert den Termin: Newsletter (spd.de)

Seid auch bei den anderen Onlinekonferenzen zu neuen Konzepten für die Herausforderungen unserer Zeit dabei und merkt Euch jetzt schon vor: 

Montag, 29.08.22, 17-18 Uhr
Onlinekonferenz mit Jens Zimmermann
Thema: Digitale Transformation
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Mittwoch, 21.09.22, 19-20 Uhr
Onlinekonferenz mit Klara Geywitz
Thema: klimagerechtes Bauen und Wohnen
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Dienstag, 25.10.2022, 19-20 Uhr
Onlinekonferenz mit Nina Scheer
Thema: Klimaschutz und Energie
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