Wir sind alle zutiefst darüber erschüttert, dass Russland einen Angriffskrieg mitten in Europa begonnen hat. Wir mussten als Regierungspartei schnell auf diesen Krieg reagieren. Die Entscheidung ein Sondervermögen aufzulegen war klug, so wird der normale Haushalt nicht belastet.

Uns ist aber auch klar: zur Sicherheits- und Friedenspolitik gehört die Stärkung der Entwicklungshilfe, der Diplomatie und die Zurückgewinnung von Vertrauen und Verlässlichkeit.

Wie uns dies in den nächsten Jahren gelingen kann, und noch viele weitere Themen haben wir gestern miteinander diskutiert. Ich war beeindruckt, von Euren vielen Fragen, die Antworten auf die häufigsten haben wir hier für Dich zusammengestellt:

FAQ Onlinekonferenz mit Mützenich (spd.de)

Die Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz ist gerade einmal 100 Tage im Amt. Doch eine Schonfrist hatten wir nicht – Krisen kennen keine Schonfrist. Der schreckliche Angriffskrieg Putins auf die Ukraine, die Bekämpfung der Corona-Pandemie, die steigenden Energiepreise: Wir erleben gerade nicht weniger als eine Zeitenwende.

Jeder Tag bringt neue politische Entscheidungen. Jeden Tag müssen Dinge neu abgewogen und umgesetzt werden. Um Dir und allen anderen Orientierung zu geben, Sorgen und Ängste zu nehmen, braucht es starke Führung, Kompetenz, Erfahrung und einen kühlen Kopf. All das hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz. Er packt die Probleme an und sucht unermüdlich nach Lösungen. 

Wir spüren dafür nach nur 100 Tagen einen großen Rückhalt: Ich möchte Dir für dieses Vertrauen danken, Götz. Mit Olaf Scholz an der Spitze führen wir das Land und die Menschen besonnen durch diese unsichere Zeit.

Herzliche Grüße, Rolf Mützenich