Wir haben gute Chancen, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen geimpft sind. Und auch wenn man es kaum noch hören mag: Wir müssen noch einmal alle Kraft zusammennehmen, um zu verhindern, dass jetzt nochmals viele tausend Menschen an Corona erkranken und lange an den Folgen leiden. Es gilt, die Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden und Pflegekräfte sowie Ärztinnen und Ärzte zu unterstützen, die seit Monaten unter den starken Belastungen leiden.
Deshalb brauchen wir klare und eindeutige Regelungen, die für alle einfach nachvollziehbar sind. Überall dort, wo es hohe Fallzahlen gibt, müssen diese Regeln gelten. Die SPD-Regierungschefinnen und -chefs haben in ihren Ländern die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Notbremse umgesetzt. Leider waren nicht alle so konsequent.
Mit der Notbremse im Bundesgesetz wollen wir dafür sorgen, dass Deutschland insgesamt einheitlich vorgeht und Rechtssicherheit herrscht. Damit das gelingt, habe ich in den letzten Tagen viel mit den Ministerpräsident*innen, der Führung der SPD-Bundestagsfaktion, zahlreichen Abgeordneten, meinen Kolleg*innen im Kabinett sowie mit Saskia und Norbert gesprochen und einen gemeinsamen Weg erarbeitet.
Nun legen wir fest, welche Einschränkungen bei hohem Infektionsgeschehen gelten. Das sind keine einfachen Maßnahmen, aber sie sind im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen. Clicke bitte diesen Link unten:
Der Weg aus der Krise führt über mehr Impfungen. Dazu brauchen wir vor allem mehr Impfstoff. Vor einigen Wochen haben wir daher dafür gesorgt, dass es nun endlich einen Koordinator der Bundesregierung für die Impfstoffproduktion gibt. Und wir sorgen dafür, dass die vorhandenen Impfdosen so schnell und effektiv wie möglich auch verimpft werden. Die Hausärzt*innen übernehmen daher zunehmend das Impfen mit.
Bis große Teile der Bevölkerung geimpft sind, werden wir sehr viel testen, um so möglichst viele der Infektionen möglichst schnell zu entdecken. In den Kommunen sind in den letzten Wochen vielfältige Testmöglichkeiten geschaffen worden. Auch an den Schulen finden Tests statt. Wir haben jetzt auch die Unternehmen dazu verpflichtet, dass sie ihren Beschäftigten ein Testangebot machen müssen. Und dafür gesorgt, dass die rechtliche Pflicht zum Homeoffice verlängert wurde — für all‘ die Arbeitsplätze, bei denen das möglich ist. Auch die geöffneten Unternehmen müssen ihren Beitrag leisten.
Die Union diskutiert in diesen Tagen über ihren möglichen Kanzlerkandidaten. Mich verwundert diese Schwerpunktsetzung zu diesem Zeitpunkt. Es sollte jetzt darum gehen, die ganze Kraft zu verwenden, die Pandemie zu bekämpfen.
Herzliche Grüße
Olaf Scholz
